Allgemeine AGB's für Dienstleistungen

Allgemeine Geschäftsbediungungen für Dienstleistungen

~ § 1 Allgemeines ~
Im folgenden wird der Dienstleister Dipl. Des. Andre Janssen, wohnhaft in DE 50859 Köln, Rosmarinweg 90 als “Atelier vonJanssen” bezeichnet. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit dem Atelier vonJanssen. Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichende AGBs der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.

~ § 2 Angebote, Vertragsabschluss ~
Mit der Auftragserteilung an das Atelier vonJanssen erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Die Angebote des Ateliers vonJanssen sind freibleibend und unverbindlich. Die Auftragserteilung erfolgt in schriftlicher Form, per E-Mail oder nach mündlicher Absprache. Bestellungen des Auftraggebers werden von dem Atelier vonJanssen durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen über 10% der Angebotssumme eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und dem Atelier vonJanssen zurückzutreten. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Vorauszahlung in Höhe von 50% der gesamten Auftragssumme fällig, sofern nicht anders vereinbart.

~ § 3 Abnahme ~
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.


~ § 4 Lieferung ~
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

~ § 5 Zahlungsbedingungen ~
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist das Atelier vonJanssen berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

~ § 6 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte ~
Der Kunde stellt das Atelier vonJanssen von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich dem Atelier vonJanssen zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an das Atelier vonJanssen sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Das Atelier vonJanssen haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen des Ateliers vonJanssen für pornografische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber komplett untersagt.

~ § 7 Geheimhaltung, Datenschutz ~
Die dem Atelier vonJanssen übergebenen Informationen gelten als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich das Atelier vonJanssen Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist es berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

~ § 8 Copyright, Nutzungsrechte ~
Für alle vom Atelier vonJanssen erstellten Arbeiten und Entwürfe werden an den Auftraggeber Nutzungsrechte in jeweiligem Umfang erteilt. Das Copyright liegt bei Atelier vonJanssen. Es ist berechtigt, sofern nicht anders vereinbart, Entwürfe und Arbeiten zur Eigenwerbung in sämtlichen Medien zu verwenden. Es ist außerdem berechtigt, auf den erstellten Werbemitteln einen Copyright-Vermerk anzubringen, falls nicht anders vereinbart.


~ § 9 Leistung, Haftung, Schadenersatz ~
Die Dienstleistung des Ateliers vonJanssen beinhaltet in der Hauptsache die strategische Beratung, Konzeption und Produktionsabwicklung von Web- und Printmedien. Bei Projekten, die ein bestimmtes Auftragsvolumen übersteigen oder auf Wunsch des Kunden wird bei Druckerzeugnissen ein Vorab-Proof erstellt. Bei Kleinauflagen ist dies nicht der Fall. Das Atelier vonJanssen übernimmt deshalb keine Haftung für Farbabweichungen im Druckergebnis. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde an, dass er Farbabweichungen akzeptiert und dies in keiner Weise mit der korrekten Auftragserfüllung seitens des Ateliers vonJanssen in Bezug steht.

~ § 10 Entwicklung von Webseiten ~
Die Erstellung von Webseiten erfolgt durch das Atelier vonJanssen nach vorausgegangenem, schriftlichen Angebot. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden übernimmt das Atelier vonJanssen keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Übergabe des Webauftritts davon zu überzeugen, dass die von dem Atelier vonJansen gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Das Atelier vonJanssen übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem vom Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Eine Frist für die Fertigstellung muss zuvor schriftlich vereinbart und die benötigten Daten vom Kunden zur Verfügung gestellt werden. Ist dies nicht oder nur bedingt der Fall, verzögert sich die Fertigstellung um einen angemessenen Zeitrahmen. Das Atelier vonJanssen haftet nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat das Atelier vonJanssen eine Verzögerung bei der Erbringung der Leistungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Atelier vonJanssen die Leistung wesentlich erschweren, oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. Ein angemessener Zeitrahmen zur Fertigstellung ist auch hier immer zu setzen.

~ § 10.1 Speicherplatz und Domainnamen ~
Das Atelier vonJanssen garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der veröffentlichten Domain aus.

~ § 10.2 Übertragung der Daten auf den Server ~
Das Atelier vonJanssen gewährleistet die korrekte Darstellung von Webinhalten ausschließlich bei Bereitstellung auf ihren eigenen Servern bzw. den Servern ihrer Partnerfirmen.
Eine Garantie für eine fehlerfreie Darstellung von Inhalten bei von Kunden eigens angemieteten Server-plätzen wird vom Atelier vonJanssen nicht übernommen.

~ § 11 Abnahme/Vertragsrücktritt ~
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt er die fertiggestellten Produkte oder Webseiten nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist das Atelier vonJanssen berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann das Atelier vonJanssen 75% des dem Auftrag zugrunde liegenden Angebotspreises gegenüber dem Kunden einfordern. Bei Nichtzahlung von Webaufträgen behält sich das Atelier vonJanssen vor bereitgestellte Webseiten zu deaktivieren.

~ § 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand ~
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Köln vereinbart.

~ § 13 Eigentumsvorbehalt / Nutzungsrechte ~
Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Atelier vonJanssen erstellten Objekte (Manuskripte, Konzepte, Manuals, Drucksachen, Webseiten, Grafiken, Illustrationen, u. a.) bleiben allein beim Atelier vonJanssen. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, insofern nicht anders vereinbart, die vereinbarten Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung seitens des Ateliers vonJanssen, nicht gestattet.

~ § 14 Salvatorische Klausel ~
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Köln, September 2019